Einleitung
Bestandsschutz ist ein wesentliches Element des Bau- und Planungsrechts, welches Bauwerke, die vor Änderungen der Bauvorschriften errichtet wurden, vor bauaufsichtlichen Maßnahmen schützt. Doch dieses Privileg ist nicht unerschütterlich – Umbaumaßnahmen können den Bestandsschutz gefährden oder gar aufheben.
Was ist Bestandsschutz?
Definition und Bedeutung
Der Bestandsschutz umfasst zwei Aspekte: die Bausubstanz und die Nutzung des Gebäudes. Er schützt bauliche Anlagen, die nicht mehr den aktuellen baurechtlichen Vorschriften entsprechen, vor bauaufsichtlichen Maßnahmen. Eine Baugenehmigung sichert in der Regel den Bestandsschutz, wobei in Ausnahmefällen auch Gebäude ohne Baugenehmigung Bestandsschutz genießen können【87†Quelle】.
Passiver und aktiver Bestandsschutz
Man unterscheidet zwischen passivem und aktivem Bestandsschutz. Während der passive Schutz die bestehende Substanz und Nutzung umfasst, erlaubt der aktive Schutz bestimmte Änderungen am Gebäude, solange die Identität des Altbestandes nicht verändert wird【87†Quelle】.
Einfluss von Umbaumaßnahmen auf den Bestandsschutz
Gefährdung des Bestandsschutzes
Änderungen an der Bausubstanz oder Nutzungsänderungen können den Bestandsschutz gefährden. Insbesondere wenn durch Umbauten die Identität des Altbestandes wesentlich verändert wird, kann der Bestandsschutz entfallen. Ein Gebäude kann durch zahlreiche Baumaßnahmen so sehr verändert werden, dass es einem Neubau gleicht, selbst wenn Außenwände weitgehend unverändert bleiben【87†Quelle】【83†Quelle】.
Erlöschen des Bestandsschutzes
Das Oberverwaltungsgericht NRW entschied in einem Fall, dass ein Bestandsschutz für ein im Umbau befindliches Wohnhaus erlöschen kann. Die Richter stellten fest, dass der rechtmäßige Zustand nur durch eine vollständige Beseitigung des Wohnhauses erreicht werden könne, da der Bestandsschutz im Zuge der Baumaßnahmen erloschen sei【83†Quelle】.
Rechtliche Konsequenzen bei Verlust des Bestandsschutzes
Abrissverfügungen
Das Schlimmste, was bei einem Verlust des Bestandsschutzes droht, ist eine Abrissverfügung. Dies bedeutet, dass das betroffene Gebäude möglicherweise abgerissen werden muss, um den aktuellen Bauvorschriften zu entsprechen【87†Quelle】【83†Quelle】.
Instandhaltungsarbeiten und Bestandsschutz
Instandhaltungsarbeiten, die die Identität der baulichen Anlage nicht verändern, sind grundsätzlich erlaubt und lassen den Bestandsschutz nicht entfallen. Dies bedeutet, dass regelmäßige Wartungs- und Reparaturarbeiten am Gebäude durchgeführt werden können, ohne den Bestandsschutz zu gefährden【87†Quelle】.
Einfluss des Eigentumswechsels auf den Bestandsschutz
Interessanterweise hat der Wechsel des Eigentums, sei es durch Erbschaft oder Verkauf, keine Auswirkungen auf den Bestandsschutz eines Gebäudes. Allerdings muss ein neuer Eigentümer möglicherweise nachrüstende Maßnahmen durchführen, um die Anforderungen an den Mindestwärmeschutz nach dem Gebäudeenergiegesetz zu erfüllen【86†Quelle】.
Fazit
Der Bestandsschutz ist ein komplexes Rechtskonzept, das sowohl Immobilieneigentümern als auch Bauherren Sicherheit bietet, solange sie die Identität des Altbestandes nicht wesentlich verändern. Bei geplanten Umbaumaßnahmen sollte daher sorgfältig geprüft werden, ob und inwieweit diese den Bestandsschutz beeinflussen könnten.Weiterführende Links
